28.02.2017
Irritation auf der facebook-Seite
- Erklärung des TBV-Vorsitzenden und Bürgermeisters Michael Knape -
Bei der Masse, täglich neu hinzukommender Beiträge auf facebook & Co hat man oft nicht die Zeit, alle eventuell interessierenden Beiträge zeitnah zu lesen. So ist es nicht selten Zufall, wann man auf einen bestimmten Beitrag stößt. Ein solcher, bereits vor einigen Tagen erschienener Beitrag war das Statement des Treuenbrietzener Bürgermeisters vom 31.01.2017 auf der facebook-Seite des Treuenbrietzener Bürgervereins:
 

Auszug aus der facebook-Seite des TBV mit dem Beitrag seines Vorsitzenden, des Bürgermeisters Michael Knape
(Hinweis: Vergrößern mit Mausklick!)
 
Was dort mit Bezug auf die vorgesehene Kreisgebietsreform von Herrn Michael Knape als grundsätzliche Arbeitsweise gefordert wurde, wird sicherlich eine breite Zustimmung finden.
Irritationen sollten jedoch aufkommen, wenn man diese, von ihm richtigerweise für die Kreisgebietsreform geforderte Arbeitsweise gedanklich mit der Arbeitsweise jener, von ihm selbst geleiteten Institution beim vorgesehenen Ausbau der B2 im Bereich der Berliner Chaussee vergleicht.
 
So erklärte Michael Knape (Bürgermeister) in seinem Beitrag:
 
"Und noch merkwürdiger und beschämender scheint mir, dass mit denen, die "zugeordnet" werden sollen, im Vorfeld nicht mal der Versuch unternommen wird, das Gespräch zu suchen!
Hier sind wohl einige Erklärungen notwendig, die Treuenbrietzener haben ein Recht darauf! Wir werden doch nicht so mir-nichts, dir-nichts alles über uns ergehen lassen...
Und es interessiert mich an dieser Stelle natürlich auch ganz besonders, wie unser Landrat zu uns steht?!
"

 
Recht hat er! - Aber gelten solche Arbeitsprinzipien nicht allgemein, also auch für ihn selbst?
 
Wie war das damals mit dem Beschluß vom 14.12.2015 zum Aus- und Umbau der B2 im Bereich Berliner Dreieck und Berliner Chaussee?
 
Eine Einwohnerversammlung zu diesem umfangreichen Projekt wurde erst am 10.02.2016 durchgeführt, also zwei Monate nach Beschlussfassung und damit zu einem Zeitpunkt, als alles bereits entschieden und eine Beteiligung der Einwohner an diesem weitreichenden Beschluss gar nicht mehr möglich war, oder, um es sinngemäß mit den Worten des Herrn Knape zu sagen,
"dass mit denen, die von diesem Vorhaben unmittelbar "betroffen" sein werden, im Vorfeld nicht mal der Versuch unternommen wurde, das Gespräch zu suchen!"
(Ausführlichere Infos dazu in nebenstehender Rubrik "Entstehen der Bürgerinitiative -> Die Ursache")
 
Es bedurfte erst der Gründung einer Bürgerinitiative und deren Anstrengungen, um über ein Bürgerbegehren und einen Bürgerentscheid diesen Beschluß aufzuheben und dem Bürgermeister (um mit seinen eigenen Worten zu sprechen) klar zu machen,
 
"Treuenbrietzener haben ein Recht auf Mitbestimmung! Sie werden doch nicht so mir-nichts, dir-nichts alles über sich ergehen lassen."
 
Sicher, Fehler macht jeder mal. Deshalb und in Anlehnung an die oben zitierte Feststellung des Bürgermeisters
interessiert mich an dieser Stelle natürlich auch ganz besonders, wie unser Bürgermeister zu uns Bürgern steht?!
 
Ein Bürgermeister, der diese von Herrn Knape geforderten Arbeitsprinzipien nicht nur als Anspruch an andere im Munde führt, sondern auch für sich selbst ernst nimmt, hätte spätestens, nachdem die Bürger gesprochen haben, deren Wille im Zuge der Eigenkorrektur als Ziel seiner zukünftigen Arbeit verinnerlicht.
Eine Möglichkeit, solches durch aktives Handeln zu beweisen, hätte Herr Knape am 22.11.2016 gehabt. Der Landesbetrieb Straßenwesen hatte zu einer Beratung mit einzelnen Vertretern der Stadtverwaltung und der Bürgerinitiative zum Thema "Ausbau der B2-OD Treuenbrietzen" eingeladen. Wer nun denkt, der persönlich anwesende Bürgermeister hätte sich irgendwie aktiv für die im Bürgerentscheid artikulierten Interessen der Bürger eingesetzt, kennt ihn nicht wirklich.
Und das sollte zu denken geben!
Bekanntlich hat dieser Bürgermeister seine Absicht erklärt, im Herbst diesen Jahres erneut für eine weitere Amtsperiode anzutreten. Da ist die Befürchtung nicht all zu überraschend, dass jener beabsichtigen könnte, seinen von den Bürgern abgelehnten Beschluß in etwas abgewandelter Form wieder aufleben zu lassen, sobald im Sommer nächsten Jahres der Bestandsschutz für den Bürgerentscheid ausgelaufen ist. In diesem Fall würde auch eine Feststellung nicht weiterhelfen, die da lautet, (um es nochmals sinngemäß mit den Worten des Herrn Knape zu sagen)
"es ist schon ein sehr merkwürdiger Vorgang und erinnert ein wenig an einen Schildbürgerstreich, Entscheidungen der Bürger aus dem Jahr 2016 so zu missachten."

 
 
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